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  • Beseitigung von Gebäuden und baulichen Anlagen
     
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    22%

    oder eines qualifizierten Tragwerksplaners über die Standsicherheit des Gebäudes oder der Gebäude, an die das zu beseitigende Gebäude angebaut ist, Erhebungsbogen für die Abgangsstatistik gemäß Hochbaustatistikgesetz. Für die Eingangsbestätigung oder die schriftliche Aufforderung zur Vervollständigung [...] Ist die Anzeige vervollständigt oder der Mangel behoben worden, so teilt die Bauaufsichtsbehörde dies der Bauherrschaft mit. Mit der Durchführung der Beseitigung darf nicht vor Ablauf eines Monats begonnen werden nachdem die Bauaufsichtsbehörde die Anzeige bestätigt hat. Kosten / Gebüren Für die Ein [...] Geländeoberfläche)), sonstigen Anlagen, die keine Gebäude sind, mit einer Höhe bis zu 10 m. Im Übrigen ist die beabsichtigte Beseitigung von Anlagen mindestens einen Monat zuvor der Bauaufsichtsbehörde schriftlich durch die Bauherrschaft anzuzeigen. Die Bauaufsichtsbehörde bestätigt der Bauherrschaft den Eingang

    Letzte Änderung: 25.06.2021
  • Alt Schwerte: Bezirksregierung eingeschaltet
     
    Relevanz:
    21%

    Dazu hat die Stadt Schwerte nicht nur Kontakt zur Bezirksregierung in Arnsberg aufgenommen, die ein Verfahren zur Enteignung durchführen würde. Auch ein Rechtsanwalt wurde in der Sache engagiert. Verfahren sind möglich, nachdem der Rat der Stadt Schwerte schon im Sommer die Satzung über die Sicherung [...] Sicherung von Durchführungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet „Innenstadt Schwerte“ beschlossen hatte. Diese Satzung erlaubt die Sicherung der beschlossenen Ziele und Maßnahmen im bezeichneten Gebiet. Ergebliche Beeinträchtigungen „Der Zustand Ihrer Immobilie beeinträchtigt unmittelbar die Mieter*innen und Eigen [...] und hat darüber hinaus negative Auswirkungen für Eigentümer*innen, Bewohner*innen und Nachbar*innen und somit für die gesamte 1a-Lage der Schwerter Innenstadt“, so Christian Vöcks in einem Brief an den Eigentümer. „Eine gütliche Einigung kann nur noch gelingen, wenn der Eigentümer auf die Stadt zukommt

    Letzte Änderung: 10.12.2020
  • Stadtverwaltung appelliert an alle Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer
     
    Relevanz:
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    ist sich bewusst, dass die im Ortsrecht (Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit u. Ordnung) festgelegten 35 Euro Bußgeld für das Hinterlassen von Hundekot kaum abschrecken. Nur wenn konkrete Beweise vorliegen, kann die Ordnungsbehörde einschreiten. "Wir können [...] können daher nur an die Vernunft, das Verantwortungsbewusstsein und die Rücksichtnahme von Hundehalterinnen- und haltern appellieren." Zudem richtete sich Klaus-Peter Langner, Stellvertretender Bereichsleiter Jugend und Familien, bereits per Aushang an die Nachbarn des eingangs erwähnten Spielplatzes [...] gerne. Uns ist klar, dass die Tiere nicht wissen, wo sie ihr Geschäft zu verrichten haben. Daher sind die Menschen gefragt. Auch im Stadtpark haben wir gerade jetzt im Sommer Probleme, wo sogar Tüten-Automaten für die Hinterlassenschaften der Hunde angebracht sind. Zudem gibt es in jedem Zoohandel solche

    Letzte Änderung: 02.03.2020
  • Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Übergangs-heime der Stadt Schwerte vom 26.09.2013 einschließlich des VII. Nachtrages vom 20.12.2023
     
    Relevanz:
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    lassen. § 8 Haftung (1) Die Stadt haftet den Benutzern nur für Schäden, die von ihren Organen oder Bediensteten vorsätz- lich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. (2) Die Benutzer haften der Stadt oder einem nachfolgenden Benutzer für alle Schäden die von ihnen selbst, von Haushaltsangehörigen oder [...] Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Übergangs-heime der Stadt Schwerte vom 26.09.2013 einschließlich des VII. Nachtrages vom 20.12.2023 50-30 - 1 - Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Übergangs- heime der Stadt Schwerte vom 26.09.2013 einschließlich des VII. Nachtrages vom 20.12.2023 [...] Zuwiderhandlung haften die Benutzer für entstehende Folgekosten. Das Nachfertigen von Schlüsseln und der Austausch von Originalschließzylindern gegen eigene Schließzylinder sind den Benutzern nicht gestattet. § 4 Aufsicht und Ordnung in den Übergangsheimen Die Ordnung in den Übergangsheimen untersteht der Aufsicht

    Dateityp: application/pdf

    Letzte Änderung: 11.04.2024
  • Ortsrecht
     
    Relevanz:
    19%

    02.2003 einschließlich des I. Nachtrages vom 11.05.2009 32.55 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte vom 22.02.2023 32.60 Richtlinien über die Verleihung eines Umweltschutzpreises durch die Stadt Schwerte vom 19.09.1996 einschließlich des I. Nachtrages [...] 20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte vom 15.02.2010 einschließlich des XII. Nachtrages vom 05.12.2022 32.21 Satzung über die Erhebung von Kosten in der Stadt Schwerte bei Einsätzen der Feuerwehr vom 12.12.2022 32.22 Satzung über den Ersatz [...] Stadt Schwerte vom 17.05.2016 32.23 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Schwerte vom 15.12.2021 32.24 Satzung über die Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen

    Letzte Änderung: 25.06.2021
  • Beseitigung von Gebäuden und baulichen Anlagen
     
    Relevanz:
    14%

    Mangels auf. Ist die Anzeige vervollständigt oder der Mangel behoben worden, so teilt die Bauaufsichtsbehörde dies der Bauherrschaft mit. Mit der Durchführung der Beseitigung darf nicht vor Ablauf eines Monats begonnen werden nachdem die Bauaufsichtsbehörde die Anzeige bestätigt hat. Für die Eingangsbestätigung [...] genehmigungsbedürftig ist die Beseitigung von Anlagen, deren Errichtung nach § 62 Absatz 1 BauO NRW 2018 nicht genehmigungsbedürftig ist, freistehenden Gebäuden der Gebäudeklassen 1 bis 3 (Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m (Fußbodenoberkante über Geländeoberfläche)), sonstigen Anlagen, die keine Gebäude sind [...] sind, mit einer Höhe bis zu 10 m. Im Übrigen ist die beabsichtigte Beseitigung von Anlagen mindestens einen Monat zuvor der Bauaufsichtsbehörde schriftlich durch die Bauherrschaft anzuzeigen. Die Bauaufsichtsbehörde bestätigt der Bauherrschaft den Eingang der Anzeige oder fordert sie im Fall einer unvo

    Letzte Änderung: 15.04.2024
  • Wasserschutzgebietsverordnung
     
    Relevanz:
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    Einhaltung der Vorschriften über die Benutzung der Gewässer die Ausweisung von Wasserschutzgebieten unverzichtbar. Solche Wasserschutzgebiete werden von den Bezirksregierungen durch ordnungsbehördliche Verordnungen festgesetzt. Verbotene und genehmigungspflichtige Tatbestände regelt die seit dem 07.03.1998 [...] sonstige nachteilige Einwirkungen zu. Die für die Allgemeinheit unersetzlichen Wasservorkommen müssen daher gegen schädigende Einwirkungen geschützt werden. Hierzu ist neben einer strikten Einhaltung der Vorschriften über die Benutzung der Gewässer die Ausweisung von Wasserschutzgebieten unverzichtbar. [...] sonstige nachteilige Einwirkungen zu. Die für die Allgemeinheit unersetzlichen Wasservorkommen müssen daher gegen schädigende Einwirkungen geschützt werden. Hierzu ist neben einer strikten Einhaltung der Vorschriften über die Benutzung der Gewässer die Ausweisung von Wasserschutzgebieten unverzichtbar.

    Letzte Änderung: 25.06.2021
  • Wasserschutzgebietsverordnung
     
    Relevanz:
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    sonstige nachteilige Einwirkungen zu. Die für die Allgemeinheit unersetzlichen Wasservorkommen müssen daher gegen schädigende Einwirkungen geschützt werden. Hierzu ist neben einer strikten Einhaltung der Vorschriften über die Benutzung der Gewässer die Ausweisung von Wasserschutzgebieten unverzichtbar. [...] sonstige nachteilige Einwirkungen zu. Die für die Allgemeinheit unersetzlichen Wasservorkommen müssen daher gegen schädigende Einwirkungen geschützt werden. Hierzu ist neben einer strikten Einhaltung der Vorschriften über die Benutzung der Gewässer die Ausweisung von Wasserschutzgebieten unverzichtbar. [...] sonstige nachteilige Einwirkungen zu. Die für die Allgemeinheit unersetzlichen Wasservorkommen müssen daher gegen schädigende Einwirkungen geschützt werden. Hierzu ist neben einer strikten Einhaltung der Vorschriften über die Benutzung der Gewässer die Ausweisung von Wasserschutzgebieten unverzichtbar.

    Letzte Änderung: 25.06.2021
  • Osterfeuergenehmigung (Anzeige)
     
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    Alarmieren Sie sofort den Notarzt über die Notrufnummer 112. Sollte Ihnen Ihr Feuer außer Kontrolle geraten, so zögern Sie nicht, sofort die Feuerwehr über Notruf 112 zu alarmieren. Quelle: DFV Ortsrecht: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte [...] gibt es zu Ostern zahlreiche Osterfeuer. Leider werden regelmäßig mutmaßliche Osterfeuer schon im Vorhinein angezündet oder die Brände geraten außer Kontrolle. Die Folgen sind oft auch hohe Sachschäden oder Verletzungen. Um größeren Problemen beim gemütlichen Osterfeuer zu vermeiden, geben wir Ihnen [...] HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Sie nach der Anmeldung im Service Portal NRW der Datenübermittlung zwingend zustimmen müssen, da sonst die Antragstellung abgebrochen wird. Bei Problemen mit der Anmeldung finden Sie unter den FAQ Hilfen, alternativ können Sie sich an den Support der KDN unter service@kdn

    Letzte Änderung: 11.05.2025
  • Luftreinhalteplan Schwerte 2014
     
    Relevanz:
    13%

    mit der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV), die am 06.08.2010 in Kraft getreten ist. Danach müssen die zuständigen Behörden einen Luftreinhalteplan aufstellen, welcher die erforderlichen [...] Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen festlegt, wenn die durch die Rechtsverordnung festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden. Die Maßnahmen eines Luftreinhalteplanes müssen geeignet sein, den Zeitraum einer Überschreitung von bereits einzuhaltenden Immissionsgrenzwerten [...] ) im Jahresmittel ein Grenzwert von 40 µg/m³. Darüber hinaus darf der zulässige PM 10 -Tagesmittelwert von 50 µg/m³ nur an maximal 35 Tagen im Kalenderjahr (PM 10 -Überschreitungstage) überschritten werden. Ursächlich für die Aufstellung des LRP Schwerte 2014 waren die mittels Messstation in der Hörder

    Letzte Änderung: 25.06.2021
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