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Ortsrecht der Stadt Schwerte

Das Ortsrecht umfasst die Sammlung der ortsrechtlichen Vorschriften in der Stadt Schwerte. Die Stadt kann Ihre Angelegenheiten durch Satzungen regeln, soweit Gesetze nichts anderes bestimmen.

Mehr Informationen erhalten Sie im Anliegen „Ortsrecht" ...

1. Allgemeine Verwaltung

10.10	Hauptsatzung der Stadt Schwerte vom 07.12.2020 einschließlich des II. Nachtrags vom 25.03.2024
10.11	Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 07.12.2020
10.12	Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Schwerte vom 01.12.2020 inklusive des I. Nachtrags vom 31.05.2022
10.13	Ehrenordnung der Stadt Schwerte vom 29.09.2005 einschließlich des I. Nachtrages vom 27.06.2014
10.14	Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Schwerte vom 12.11.2008
10.15	Satzung zur Verringerung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Schwerte vom 19.06.2008
10.20	Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwerte vom 02.07.2021 einschließlich des I. Nachtrags vom 21.12.2023
10.30	Satzung über die Stiftung und Verleihung eines Ehrenringes der Stadt Schwerte vom 18.12.2003
10.41	Repräsentationshandbuch der Stadt Schwerte

2. Finanzverwaltung

22.10	Hundesteuersatzung der Stadt Schwerte vom 01.12.2011
22.11	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schwerte (Vergnügungssteuersatzung) vom 25.03.2024
22.12	Haushaltssatzung der Stadt Schwerte für das Haushaltsjahr 2024 und 2025 vom 15.04.2024
22.13	Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Schwerte (Wettbürosteuersatzung) vom 01.03.2018

3. Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung

32.10	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsflächen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Schwerte vom 28.11.2019
32.11	Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Schwerte vom 31.10.2007 einschließlich des V. Nachtrages vom 12.04.2019
32.12	Gebührensatzung vom 25.09.2001 für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Schwerte (Parkgebührensatzung) einschließlich des I. Nachtrages vom 21.02.2002
32.13	Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Schwerte vom 06.06.2023
32.20	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte vom 15.02.2010 einschließlich des XII. Nachtrages vom 05.12.2022
32.21	Satzung über die Erhebung von Kosten in der Stadt Schwerte bei Einsätzen der Feuerwehr vom 12.12.2022
32.22	Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwerte vom 17.05.2016
32.23	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Schwerte vom 15.12.2021
32.24	Satzung über die Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwerte (Feuerwehrentschädigungssatzung) vom 15.12.2021
32.33	Satzung der Stadt Schwerte über Wochenmärkte - Wochenmarktsatzung vom 20.12.2021
32.34	Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Schwerte vom 20.12.2021
32.50	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrstunde in den Gast und Schankwirtschaften in der Stadt Schwerte vom 14.07.1975
32.53	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Kirmessen, Jahrmärkten, Pannekaukenfesten und kulturellen Veranstaltungen in der Stadt Schwerte vom 10.04.1992 einschließlich des I. Nachtrages vom 23.03.2010
32.54	Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz für Schützenfeste im Bereich der Stadt Schwerte vom 28.02.2003 einschließlich des I. Nachtrages vom 11.05.2009
32.55	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte vom 22.02.2023
32.60	Richtlinien über die Verleihung eines Umweltschutzpreises durch die Stadt Schwerte vom 19.09.1996 einschließlich des I. Nachtrages vom 25.09.2001
32.61	Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkgebührensatzung) vom 08.03.2023

4. Schul- und Kulturangelegenheiten

40.15	Satzung über die Nutzung kommunaler Sportanlagen in der Stadt Schwerte vom 04.12.2012
40.16	Gebührensatzung für die Sportanlagen der Stadt Schwerte vom 24.03.2022
40.17	Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Schwerte vom 07.09.2006 einschließlich des I. Nachtrages vom 08.03.2007
40.19	Satzung der Stadt Schwerte über die Gewährung und Weitergabe von Zuwendungen zur Projektförderung vom 06.10.2017
41.11	Satzung der Stadt Schwerte über den Kultur- und Weiterbildungsbetrieb in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts vom 02.09.2002 einschließlich des IX. Nachtrages vom 06.05.2021
41.20	Satzung der Musikschule Schwerte vom 16.09.2004 einschließlich des I. Nachtrages vom 18.12.2015
41.21	Gebührensatzung für die Musikschule Schwerte vom 07.11.2012 einschließlich des IV. Nachtrages vom 11.09.2020
41.22	Schulordnung der Musikschule Schwerte vom 04.12.2006 einschließlich des I. Nachtrages vom 24.10.2016
41.23	Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Schwerte vom 16.09.2004 einschließlich des I. Nachtrages vom 21.04.2009
41.24	Gebührensatzung der Stadtbücherei Schwerte vom 05.11.2008 einschließlich des II. Nachtrages vom 10.12.2014
41.25	Benutzungsordnung der Stadtbücherei Schwerte vom 16.09.2004 einschließlich des I. Nachtrages vom 07.11.2012
41.26	Nutzungsordnung vom 21.12.1998 für die Halle des Alten Rathauses der Stadt Schwerte
41.27	Gebührensatzung für die außerkommunale Nutzung der Halle des Ruhrtalmuseums vom 16.10.2003
41.28	Gebührensatzung des Stadtarchivs Schwerte vom 18.12.2015 einschließlich des I. Nachtrages des Stadtarchives Schwerte vom 25.07.2019
41.29	Honorarordnung für die Musikschule im Kultur- und Weiterbildungsbetrieb der Stadt Schwerte vom 23.12.2010 einschließlich des III. Nachtrages vom 11.12.2023
41.30	Gebührensatzung für die externe Nutzung des Wuckenhofs vom 15.12.2023
41.31	Nutzungsordnung für die externe Nutzung des Wuckenhofs vom 19.12.2023
43.10	Satzung der Volkshochschule Schwerte vom 16.09.2004
43.11	Gebührensatzung für die Volkshochschule Schwerte vom 12.09.2005 einschließlich des III. Nachtrages vom 13.10.2014
43.12	Honorarordnung für die Volkshochschule Schwerte vom 12.09.2005 einschließlich des I. Nachtrages vom 13.10.2014

5. Sozial- und Gesundheitsverwaltung

50.30	Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Übergangsheime der Stadt Schwerte vom 26.09.2013 einschließlich des VII. Nachtrages vom 20.12.2023
50.32	Satzung für den Integrationsrat der Stadt Schwerte vom 30.03.2020
50.33	Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Schwerte vom 30.04.2021
50.34	Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder der Stadt Schwerte vom 30.03.2020
51.10	Satzung für das Jugendamt der Stadt Schwerte vom 01.12.2022
51.11	Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes Schwerte (KIJUPA) vom 05.12.2019
51.14	Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen sowie die Finanzierung der außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangebote im Primarbereich einschließlich der Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung) vom 01.06.2023
51.15	Satzung der Stadt Schwerte zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) vom 20.02.2023

6. Bauverwaltung

60.10	Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schwerte vom 05.12.1988
60.20	Satzung der Stadt Schwerte über die Herstellung, Gestaltung und Ablösung von Stellplätzen für PKW und Abstellplätzen für Fahrräder vom 17.06.2020
60.30	Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen vom 11.11.1986 einschließlich des I. Nachtrages vom 15.02.2010
60.40	Satzung über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielflächen für Kleinkinder vom 27.11.1986 einschließlich des I. Nachtrages vom 25.09.1996
60.50	Richtlinien der Stadt Schwerte über die Förderung von denkmalpflegerischen Maßnahmen vom 23.12.1992 einschließlich des I. Nachtrages vom 21.11.2001
60.51	Satzung über den Denkmalbereich "Freiheit Westhofen" in der Stadt Schwerte
60.52	Satzung über den Denkmalbereich "Historischer Stadtkern Schwerte"
60.60	Gestaltungssatzung der Stadt Schwerte zum Schutz der baulichen Eigenart der Altstadt sowie der Teile des gründerzeitlichen Stadterweiterungsbereiches vom 12.07.1995 einschließlich des 3. Nachtrages vom 24.02.2006
60.70	Satzung der Stadt Schwerte über die Sicherung und sozialverträgliche Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen im Stadtumbaugebiet "Innenstadt Schwerte" vom 17.06.2020
60.80	Satzung der Stadt Schwerte über die Sicherung und sozialverträgliche Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen im Stadtumbaugebiet "Schwerte-Westhofen" (Stadtumbausatzung) vom 04.12.2020
60.90	Satzung der Stadt Schwerte über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bahnhofsumfeld (Vorkaufsrechtssatzung) vom 04.12.2020
67.10	Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 08.12.2015 einschließlich des III. Nachtrages vom 12.04.2019
67.11	Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Schwerte vom 19.11.1990 einschließlich des X. Nachtrages vom 12.04.2019

7. Verwaltung für öffentliche Einrichtungen

70.10	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) vom 30.09.2011 einschließlich des XIII. Nachtrages vom 21.12.2023
70.20	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte vom 01.10.2012 einschließlich des III. Nachtrages vom 28.05.2018
70.21	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwerte vom 01.12.2017 einschließlich des VII. Nachtrages vom 21.12.2023
70.30	Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes Schwerte - Anstalt des öffentlichen Rechts vom 06.12.2021 für die Stadt Schwerte
70.31	Gebührensatzung des Abwasserbetriebes Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts vom 06.12.2021 für die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Schwerte (Entwässerungsgebührensatzung)
70.32	Satzung der Stadt Schwerte für das Kommunalunternehmen "Abwasserbetrieb Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts" vom 19.02.2009 einschließlich des IV. Nachtrages vom 07.12.2021
70.33	Satzung des Abwasserbetriebes Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 06.12.2021 für die Stadt Schwerte

8. Verwaltung für Wirtschaft und Verkehr

80.10	Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für das Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlagen der Dortmunder Stadtwerke AG an der Ruhr (Langschede bis Westhofen) - Wasserschutzgebietsverordnung Dortmunder Stadtwerke
81.10	Betriebssatzung der Stadt Schwerte für das "Sondervermögen Bäder Schwerte" vom 29.12.2005 einschließlich des I. Nachtrages vom 14.12.2009

9. Stadtsparkasse

90.10

Satzung für die Stadtsparkasse Schwerte vom 20.04.2009

POLITIK

Julia Urban

Rathaus I