Anliegen A - Z

Im Amtsblatt werden nach den Verfahrensvorschriften der Bekanntmachungsverordnung die durch Rechtsvorschrift vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt veröffentlicht. Auch amtliche Bekanntmachungen, die im Auftrage anderer Behörden ortsüblich zu veröffentlichen sind, werden im Amtsblatt bekannt gegeben.

Vorgeschriebene öffentliche Bekanntmachungen sind u.a.

• Mitteilung der Wahlergebnisse
• Wechsel und Verzicht von Ratsmandaten
• Aufgebote von Sparkassenbüchern
• Jahresabschlüsse
• Satzungen
• Änderungen und Aufhebungen von Bebauungsplänen
• Widmungen von Straßen
• öffentliche Zustellungen
• Bekanntmachungen gem. § 35 Abs. 6 Meldegesetz NRW
• Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus  besonderem Anlass

Sind öffentliche Bekanntmachungen in Folge höherer Gewalt oder sonstiger unabweisbarer Ereignisse nicht möglich, so werden sie durch Aushang im Rathaus I und Rathaus II sowie durch Veröffentlichung auf der Internetseite der Stadt Schwerte vollzogen. 

Über das Erscheinen des Amtsblattes wird

• über die Ortspresse mit den wesentlichen Inhalten informiert,
• Sie können zudem einen Newsletter abonnieren.

Erhältlich ist das Amtsblatt der Stadt Schwerte nach dem Erscheinen

• im Rathaus I zur kostenlosen Abgabe,
• per Download  von der Homepage der Stadt Schwerte und
• als Abonnement mit Zusendung per Post. Eine Kündigung des Abonnements ist mit einer Frist von einem Monat zum 30.06. oder 31.12. eines Jahres möglich.

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Ortsrecht:

 § 14 der Hauptsatzung der Stadt Schwerte

• reichen Sie zu veröffentlichende Texte in Schriftform und zusätzlich möglichst per E-Mail ein

• Abgabe nach dem Erscheinen im Rathaus I: gebührenlos
• Newsletter und Download: gebührenlos 
• Abonnement mit Zusendung per Post: 25,00 Euro jährlich