Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Der obige XIII. Nachtrag vom 21.12.2023 zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und [...] ungen sind die Kenntnisse über die Geschäfts- und Verwaltungstätigkeit und über das wirtschaftliche Umfeld der Stadt einschließlich der verselbständigten Aufgaben- bereiche sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt worden. Im Rahmen der Prüfung wurden die Nachweise für die Angaben im [...] werden die Kenntnisse über die Tätigkeit und über das wirt- schaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rah- men der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nach- weise für die Angaben in

der baulichen Nutzung wird durch die Grundflächenzahl (GRZ), die Geschossflächenzahl (GFZ), die maximale Zahl der Vollgeschosse und die Höhe baulicher Anlagen als Höchstmaß gemäß Planeintrag bestimmt. Die Höhe baulicher Anlagen bzw. Gebäudehöhe (GH) wird gemessen von dem unteren Höhenbezugspunkt bis [...] bauliche Anlagen eine Höhe von 20 m über Grund übersteigen, so ist in jedem Einzelfall eine Abstimmung mit der Wehrbereichsverwaltung durchzuführen, damit überprüft werden kann, ob eine Kennzeichnung als Luftfahrthindernis erforderlich ist. 10.4 Denkmalschutz Die Entdeckung von Bodendenkmälern ist gem. [...] n, sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Schwerte, den 23.02.2023 Der Beschluss über die Aufstellung dieses Bebauungsplanes und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde am 27.01.2022 ortsüblich bekanntgemacht. Schwerte, den 23.02.2023 Die Beteiligung

dieser abzustimmen. Bei Baugenehmigungsverfahren und Nutzungsänderungen ist die Untere Bodenschutzbehörde zu beteiligen. In der Regel wird im Vorfeld von Eingriffen in den Untergrund und Baugenehmigungsverfahren die Durchführung von nutzungsbezogenen Untergrunduntersuchungen und/oder Sanierungsmaßnahmen [...] Verwertung von Sekundär- bzw. Ersatzbaustoffen nur eingeschränkt zugelassen. Für die bautechnische Verwertung und den Einsatz von Sekundär-/ Ersatzbaustoffen (Recyclingbaustoffe/ Bauschutt, industrielle Reststoffe) oder schadstoffbelasteten Bodenmaterialien im Straßen- und Erdbau (z.B. Errichtung von Trag- [...] Bürgermeister gez. Böckelühr Die Planunterlage entspricht den Anforderungen des § 1 der Planzeichenverordnung vom 18.12.1990 (BGBl. 1991 I, S.58). Die Grenzen und Bezeichnungen der Flurstücke stimmen mit dem Nachweis des Liegenschaftskatasters Stand 01.12.2016 überein. Die Festlegungen der städtbaulichen

(BGBl. I, S. 1722) Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung - BauNVO) in der Fassung vom 23.01.1990 (BGBl. I, S. 132), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11.06.2013 (BGBl. I, S. 1548) Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des [...] Böschung Für die mit dem Planzeichen gekennzeichnete Teilfläche ist die Bedinung durch die Bestandskraft des Freistellungsbescheides des EBA eingetreten. Für die mit dem Planzeichen gekennzeichnete Teilfläche sind die festgesetzten Nutzungen dauerhaft unzulässig, weil die Frist für die Festsetzung Nr [...] begonnen werden. 3. Verwertung von Sekundär- oder Ersatzbaustoffen Innerhalb der Wasserschutzzone III A ist die bautechnische Verwertung von Sekundär- oder Ersatzbaustoffen nur eingeschränkt zugelassen. Für die bautechnische Verwertung und den Einsatz von güteüberwachten Sekundär-/ Ersatzstoffen (Rec

Euro überstei- gen. Der Betriebsausschuss ist durch die Betriebsleitung über die Vergabe von Aufträgen bei Bauleistungen: ab 50.000,-- €, bei Lieferungen: ab 25.000,-- €, bei Gutachten und Planungsaufträgen: ab 2.500,-- € zu informieren. (3) Der Betriebsausschuss berät die Angelegenheiten vor, die vom [...] Schwerte" wird die Stadt Schwerte durch die Betriebsleitung vertreten, sofern die Gemeindeordnung oder die Eigenbetriebsverordnung keine anderen Regelungen treffen. (2) Die Betriebsleitung unterzeichnet unter dem Namen des "Sondervermögen Bäder Schwerte" ohne Angabe eines Vertretungsverhältnisses, die übrigen [...] sowie zur Durchführung des Schulschwimmens vorzuhalten und zu verpachten. Das Sondervermögen darf alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte vornehmen sowie die Geschäftsanteile der Stadt Schwerte an Eigen- und Beteiligungsgesellschaften übernehmen, halten und verwalten. (3) Die Wahrnehmung von Aufgaben

beanstandet, d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die vorstehende Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewoh- nerparkgebührensatzung) [...] eine über- oder außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von nicht mehr als 25.000 EUR vorliegt. 2.4. Bei Haushaltsüberschreitungen über die in den Ziffern 2.2. und 2.3. hinausgehenden Grenzen entscheidet der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Sicherheit und Ordnung bis zu einem Be- trag von 50.000 [...] Auszahlun- gen anzusehen, - die der Rückzahlung von Zuweisungen dienen, - die auf einer gesetzlichen oder tarifvertraglichen Grundlage beruhen, - die durch zweckgebundene Erträge und Einzahlungen gedeckt sind und - die der internen Verrechnung zwischen den Produkten dienen. 2.7. Bei über- und außerplanmäßigen

Abweichungen von 2,00 m entlang der Grundstücksgrenze möglich. 3. Flächen für das Abstellen von Fahrrädern (§ 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB) Die Stellfläche für Fahrräder (FSt) ist vorzugsweise als überdachte Anlage auszuführen. Die zulässige Grundfläche der Anlage darf bis zu 2,00m überschritten werden. 4. [...] einen Experten erfolgen, um das Auslösen von artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen sicher auszuschließen. Darüber hinaus ist die Beantragung einer Ausnahmegenehmigung bei der Unteren Naturschutzbehörde notwendig. 3. Kampfmittel Ist bei der Durchführung von Bauvorhaben der Erdaushub außergewöhnlich [...] Anschluss anderer Flächen an die Verkehrsflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 6 BauGB) Der festgesetzte Ein- und Ausfahrtsbereich an der Waldstraße dient ausschließlich der Erschließung eines Rettungswegs für die Grundschule. Die Ein- und Ausfahrt ist für den Kraftwagenverkehr abzusperren. Von dem festgesetzten Ein-

gel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die o. g. Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kin- dertagespflege und in Kindertageseinrichtungen sowie die Finanzierung [...] beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsme- thoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben. ● ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den ge [...] der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte die Durchfüh- rung bestimmter Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen an geschützten Bäumen durch die Stadt oder durch von ihr Beauftragte duldet, sofern ihm die Durchführung nicht selbst zugemutet werden kann oder die Durchführung durch den Pflichtigen den Belangen des

Klimaschutzsiedlungen NRW" auf die Erfüllung der Anforderungen im Landesprojekt abgestimmt. Die städtebaulichen Anforderungen an die Mindestgröße der Siedlung, die Ausrichtung der Gebäude, die Kompaktheit der Gebäude, die Verkehrsanbindung und Versorgung erfüllen alle die Anforderungen im Landesprojekt [...] Tiefgaragenzufahrt nördlich von Haus 1 ein weiterer Zugang von außen per Treppe und von innen per Fahrstuhl. Die Tiefgarage verläuft von Norden nach Süden unter den drei Gebäuden durch und verläuft somit in Teilen auch außerhalb der überbaubaren Flächen. Ver- und Entsorgung Die Versorgung des Plangebietes [...] durch die Leopold-Arends-Straße, im Westen durch die westliche Flurstücksgrenze der Flurstücke 368, 369, 121/4, 120, die südliche Grenze des Flur- stücks 372, im Norden durch die südliche Flurstücksgrenze mit der Nummer 556 und im Osten durch die Lohbachstraße begrenzt. Das Plangebiet beinhaltet die folgenden

Dokumentation durch die Kreisverwaltung Unna überprüft werden kann. Etwaige Verstöße gegen die Vorgaben der Ersatzbaustoffverordnung werden als Ordnungswidrigkeiten verfolgt. 6. Einsichtnahme von Gesetzen, Verordnungen, DIN-Normen, technischen Regelwerken, Richtlinien und Gutachten Die der Planzeichnung [...] März 2024 (GV. NRW. S. 136) Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht - Bekanntmachungsverordnung (Bekanntm VO) - vom 26.08.1999 (GV. NRW. S. 516) i. d. F. der Bekanntmachung vom 14.05.2003 (GV. NRW. S. 255), zuletzt geändert durch Verordnung vom 5. November 2015 (GV. NRW [...] Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft gem. § 9 Abs. 1 Nr. 20, 25 a BauGB Umgrenzung von Flächen zum Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen Umgrenzung von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft Sonstige Planzeichen