dieser abzustimmen. Bei Baugenehmigungsverfahren und Nutzungsänderungen ist die Untere Bodenschutzbehörde zu beteiligen. In der Regel wird im Vorfeld von Eingriffen in den Untergrund und Baugenehmigungsverfahren die Durchführung von nutzungsbezogenen Untergrunduntersuchungen und/oder Sanierungsmaßnahmen [...] Verwertung von Sekundär- bzw. Ersatzbaustoffen nur eingeschränkt zugelassen. Für die bautechnische Verwertung und den Einsatz von Sekundär-/ Ersatzbaustoffen (Recyclingbaustoffe/ Bauschutt, industrielle Reststoffe) oder schadstoffbelasteten Bodenmaterialien im Straßen- und Erdbau (z.B. Errichtung von Trag- [...] Bürgermeister gez. Böckelühr Die Planunterlage entspricht den Anforderungen des § 1 der Planzeichenverordnung vom 18.12.1990 (BGBl. 1991 I, S.58). Die Grenzen und Bezeichnungen der Flurstücke stimmen mit dem Nachweis des Liegenschaftskatasters Stand 01.12.2016 überein. Die Festlegungen der städtbaulichen

Niederschrift über die Ratssitzungen, Unterrichtung der Öffentlichkeit § 23 Niederschrift (1) Über die im Rat gefassten Beschlüsse ist durch den*die Schriftführer*in eine Niederschrift aufzu- nehmen. Die Niederschrift muss enthalten: a) die Namen der anwesenden und der fehlenden Ratsmitglieder, b) die Namen [...] Bestimmungen, 2. die ihm zugeordneten Budgets, 3. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die dem Rat zur Beschlussfas- sung vorbehalten sind, 4. Gründung und Beteiligung von und an Unternehmen und Einrichtungen, 5. Übertragung von Aufgaben, die üblicherweise durch die Verwaltung vorgenommen [...] 2020) wurden die Stadt Schwerte (Ruhr), die das Stadtrecht seit 1242 besitzt, und die überwiegenden Teile der Stadt Westhofen sowie die Gemeinden Geisecke, Ergste, Villigst und Wandhofen zu einer neuen Gemeinde zusammenge- schlossen. Die Gemeinde erhielt den Namen Schwerte und führt die Bezeichnung "Stadt"

(BGBl. I, S. 1722) Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung - BauNVO) in der Fassung vom 23.01.1990 (BGBl. I, S. 132), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11.06.2013 (BGBl. I, S. 1548) Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des [...] Böschung Für die mit dem Planzeichen gekennzeichnete Teilfläche ist die Bedinung durch die Bestandskraft des Freistellungsbescheides des EBA eingetreten. Für die mit dem Planzeichen gekennzeichnete Teilfläche sind die festgesetzten Nutzungen dauerhaft unzulässig, weil die Frist für die Festsetzung Nr [...] begonnen werden. 3. Verwertung von Sekundär- oder Ersatzbaustoffen Innerhalb der Wasserschutzzone III A ist die bautechnische Verwertung von Sekundär- oder Ersatzbaustoffen nur eingeschränkt zugelassen. Für die bautechnische Verwertung und den Einsatz von güteüberwachten Sekundär-/ Ersatzstoffen (Rec

Euro überstei- gen. Der Betriebsausschuss ist durch die Betriebsleitung über die Vergabe von Aufträgen bei Bauleistungen: ab 50.000,-- €, bei Lieferungen: ab 25.000,-- €, bei Gutachten und Planungsaufträgen: ab 2.500,-- € zu informieren. (3) Der Betriebsausschuss berät die Angelegenheiten vor, die vom [...] Schwerte" wird die Stadt Schwerte durch die Betriebsleitung vertreten, sofern die Gemeindeordnung oder die Eigenbetriebsverordnung keine anderen Regelungen treffen. (2) Die Betriebsleitung unterzeichnet unter dem Namen des "Sondervermögen Bäder Schwerte" ohne Angabe eines Vertretungsverhältnisses, die übrigen [...] sowie zur Durchführung des Schulschwimmens vorzuhalten und zu verpachten. Das Sondervermögen darf alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte vornehmen sowie die Geschäftsanteile der Stadt Schwerte an Eigen- und Beteiligungsgesellschaften übernehmen, halten und verwalten. (3) Die Wahrnehmung von Aufgaben

beanstandet, d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die vorstehende Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewoh- nerparkgebührensatzung) [...] eine über- oder außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von nicht mehr als 25.000 EUR vorliegt. 2.4. Bei Haushaltsüberschreitungen über die in den Ziffern 2.2. und 2.3. hinausgehenden Grenzen entscheidet der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Sicherheit und Ordnung bis zu einem Be- trag von 50.000 [...] Auszahlun- gen anzusehen, - die der Rückzahlung von Zuweisungen dienen, - die auf einer gesetzlichen oder tarifvertraglichen Grundlage beruhen, - die durch zweckgebundene Erträge und Einzahlungen gedeckt sind und - die der internen Verrechnung zwischen den Produkten dienen. 2.7. Bei über- und außerplanmäßigen

Klimaschutzsiedlungen NRW" auf die Erfüllung der Anforderungen im Landesprojekt abgestimmt. Die städtebaulichen Anforderungen an die Mindestgröße der Siedlung, die Ausrichtung der Gebäude, die Kompaktheit der Gebäude, die Verkehrsanbindung und Versorgung erfüllen alle die Anforderungen im Landesprojekt [...] Tiefgaragenzufahrt nördlich von Haus 1 ein weiterer Zugang von außen per Treppe und von innen per Fahrstuhl. Die Tiefgarage verläuft von Norden nach Süden unter den drei Gebäuden durch und verläuft somit in Teilen auch außerhalb der überbaubaren Flächen. Ver- und Entsorgung Die Versorgung des Plangebietes [...] durch die Leopold-Arends-Straße, im Westen durch die westliche Flurstücksgrenze der Flurstücke 368, 369, 121/4, 120, die südliche Grenze des Flur- stücks 372, im Norden durch die südliche Flurstücksgrenze mit der Nummer 556 und im Osten durch die Lohbachstraße begrenzt. Das Plangebiet beinhaltet die folgenden

gel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die o. g. Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kin- dertagespflege und in Kindertageseinrichtungen sowie die Finanzierung [...] beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsme- thoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben. ● ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den ge [...] der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte die Durchfüh- rung bestimmter Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen an geschützten Bäumen durch die Stadt oder durch von ihr Beauftragte duldet, sofern ihm die Durchführung nicht selbst zugemutet werden kann oder die Durchführung durch den Pflichtigen den Belangen des

Dokumentation durch die Kreisverwaltung Unna überprüft werden kann. Etwaige Verstöße gegen die Vorgaben der Ersatzbaustoffverordnung werden als Ordnungswidrigkeiten verfolgt. 6. Einsichtnahme von Gesetzen, Verordnungen, DIN-Normen, technischen Regelwerken, Richtlinien und Gutachten Die der Planzeichnung [...] März 2024 (GV. NRW. S. 136) Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht - Bekanntmachungsverordnung (Bekanntm VO) - vom 26.08.1999 (GV. NRW. S. 516) i. d. F. der Bekanntmachung vom 14.05.2003 (GV. NRW. S. 255), zuletzt geändert durch Verordnung vom 5. November 2015 (GV. NRW [...] Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft gem. § 9 Abs. 1 Nr. 20, 25 a BauGB Umgrenzung von Flächen zum Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen Umgrenzung von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft Sonstige Planzeichen

dem Schul- betrieb zu ermitteln. Die lagemäßige Anordnung, die Häufigkeit und Intensität der Nutzung der Sportanlagen durch die Schule bestimmen die Höhe der Lärmwerte. Die Sportanlagen sollen bei guten Witte- rungsverhältnissen von Montag bis Freitag in der Zeit von 8:00 h bis 16:30 h mit einer ge- [...] Sportplatz wird dazu eine Fläche von etwa 4025 m² für die Planung beansprucht. Hier soll im 2. Bauabschnitt ein Kleinspielfeld mit Kunstrasen von netto 22x44 m entstehen. Die Sportanlagen sollen bei guten Witterungsverhältnissen Werktags von Montag bis Freitag in der Zeit von 8:00 h bis 16:30 h durch drei [...] Erschließungsanla- gen für das Neubaugebiet die gesamte Sportplatzasche (Rotgrant), die Tribünenstufen und Kantensteine einschließlich ihrer Fundamente, die Sprunggrube, die Geländer, Eingangstore und Beleuchtungsanlagen sowie die Spielfeldtore abgebaut bzw. entsorgt. Die Herstellung der Sportanlagen setzt zur

Leitungstrasse der DEW eine Kombination von Rück- halte- und Versickerungsanlage mit einer max. Einstauhöhe von 0,60 m entstehen, die ein Volumen von rd. 250 m³ herstellt. Voraussetzung hierfür ist eine ausreichende Tieflage der 1000er Trinkwasserleitung der DEW. Die von der DEW 21 verlangten detaillierten [...] Aufschluss über die genaue Höhen- und Seitenlage der Wasserleitung ei- nerseits und ihre notwendige Mindestüberdeckung gegenüber dem geplanten Rückhaltebe- cken. Durch eine enge Abstimmung der Stadt mit der DEW 21, örtliche Suchgräben und neue Messungen konnte die Lage der Leitung bestimmt und die Grundlage [...] Eingriff und Ausgleich Durch die ehemaligen Nutzungen für Parkplätze, Eingangsbereich und Gebäude ist beim Bau des Gartenbades, ohne die Erschließung eine Fläche von annähernd 3.000 m² versie- gelt worden. Die Verkehrsfläche beansprucht zusätzlich eine Fläche von rd. 1890 m². Die hier geplante Wiedernutz