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  • Satzung
     
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    7%

    Diese ordnungsbehördliche Verordnung tritt eine Woche nach dem Tage ihrer Verkündung in den amtlichen Bekanntmachungsblättern der Stadt Schwerte in Kraft. Die amtlichen Bekanntma- chungsblätter der Stadt Schwerte sind die Westf. Rundschau und die Ruhrnachrichten. Die ordnungs- behördliche Verordnung über [...] Satzung 32-50 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrstunde in den Gast- und Schankwirtschaften in der Stadt Schwerte vom 14.07.1975 Aufgrund des § 18 der Verordnung zur Ausführung des Gaststättengesetzes (Gaststättenverordnung - GastV) vom 20.04.1971 (GV NW 1971 S. 119) in Verbindung mit den §§ [...] §§ 1 und 29 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden - Ordnungsbehördengesetz (OBG) - vom 16.10.1956 (GV NW 1956 S. 289) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.10.1969 (GV NW 1969 S. 732) wird von der Stadt Schwerte als örtlicher Ordnungsbehörde gemäß dem Beschluss des Rates der

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    Letzte Änderung: 08.03.2024
  • Satzung
     
    Relevanz:
    6%

    Benutzung von Geräten, die der Schallerzeugung und Schallwiedergabe dienen für die Zeit der Frühjahrs- und Herbstkirmes in der Zeit von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr erlaubt. § 5 Die örtliche Ordnungsbehörde kann die zugelassenen Ausnahmen bezüglich der Stärke und der Dauer der Lärmbelästigungen im Einzelfall [...] Bereich ist die Benutzung von Geräten, die der Schallerzeugung und Schallwiedergabe dienen in folgenden Zeiten erlaubt: a) für die Zeit der Frühjahrs- und Herbstkirmes in der Zeit von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr, b) für ein Veranstaltungswochenende in den Monaten Mai bis September freitags von 14:00 Uhr bis [...] Satzung 32-53 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Kirmessen, Jahrmärkten, Pannekaukenfesten und kulturellen Veranstaltungen in der Stadt Schwerte vom 10.04.1992 einschließ- lich des I. Nachtrages vom 23.03.2010 Aufgrund des § 9 Absatz 3 sowie des § 10 Absatz 4 des Gesetzes zum

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    Letzte Änderung: 08.03.2024
  • Satzung
     
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    4%

    Fassung und § 1 der Verordnung zur Durchführung des Bürgerentscheids vom 10. Juli 2004 (GV NRW S. 383) hat der Rat der Stadt Schwerte am 05.11.2008 folgende Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden beschlossen: § 1 Geltungsbereich Diese Satzung gilt für die Durchführung von Bürgerentscheiden im [...] Stimmschein nicht ersetzt und daher nicht zur Stimmabgabe in einem anderen als dem angegebenen Stimmraum berechtigt, 7. die Belehrung über die Beantragung eines Stimmscheins und die Übersendung von Unterlagen zur Stimmabgabe per Brief. (3) Spätestens am Tage vor Beginn der Einsichtsfrist in das Abstimmungsverzeichnis [...] kann. § 8 Abstimmungsheft/Informationsblatt (1) Die Titelseite enthält die Überschrift Abstimmungsheft/Informationsblatt der Stadt Schwerte zum Bürgerentscheid und den Text der zu entscheidenden Frage sowie Tag und Uhrzeit, zu denen die Wahllokale für die Stimmabgabe geöffnet sind und bis zu denen der

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    Letzte Änderung: 08.03.2024
  • Satzung
     
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    7%

    Diese ordnungsbehördliche Verordnung tritt eine Woche nach dem Tage ihrer Verkündung in den amtlichen Bekanntmachungsblättern der Stadt Schwerte in Kraft. Die amtlichen Bekanntma- chungsblätter der Stadt Schwerte sind die Westf. Rundschau und die Ruhrnachrichten. Die ordnungs- behördliche Verordnung über [...] Satzung 32-50 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrstunde in den Gast- und Schankwirtschaften in der Stadt Schwerte vom 14.07.1975 Aufgrund des § 18 der Verordnung zur Ausführung des Gaststättengesetzes (Gaststättenverordnung - GastV) vom 20.04.1971 (GV NW 1971 S. 119) in Verbindung mit den §§ [...] §§ 1 und 29 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden - Ordnungsbehördengesetz (OBG) - vom 16.10.1956 (GV NW 1956 S. 289) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.10.1969 (GV NW 1969 S. 732) wird von der Stadt Schwerte als örtlicher Ordnungsbehörde gemäß dem Beschluss des Rates der

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    • Ortsrecht
    Letzte Änderung: 08.03.2024
  • Satzung
     
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    Benutzung von Geräten, die der Schallerzeugung und Schallwiedergabe dienen für die Zeit der Frühjahrs- und Herbstkirmes in der Zeit von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr erlaubt. § 5 Die örtliche Ordnungsbehörde kann die zugelassenen Ausnahmen bezüglich der Stärke und der Dauer der Lärmbelästigungen im Einzelfall [...] Bereich ist die Benutzung von Geräten, die der Schallerzeugung und Schallwiedergabe dienen in folgenden Zeiten erlaubt: a) für die Zeit der Frühjahrs- und Herbstkirmes in der Zeit von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr, b) für ein Veranstaltungswochenende in den Monaten Mai bis September freitags von 14:00 Uhr bis [...] Satzung 32-53 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Kirmessen, Jahrmärkten, Pannekaukenfesten und kulturellen Veranstaltungen in der Stadt Schwerte vom 10.04.1992 einschließ- lich des I. Nachtrages vom 23.03.2010 Aufgrund des § 9 Absatz 3 sowie des § 10 Absatz 4 des Gesetzes zum

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    • Ortsrecht
    Letzte Änderung: 08.03.2024
  • Satzung
     
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    6%

    wird das Verbot von Betätigungen, die die Nachtruhe zu stören geeignet sind, für ein Wochenende in den Monaten Mai bis September zu folgenden Zeiten aufgehoben: a) freitags von 20.00 Uhr bis 22.00 Uhr b) samstags von 20.00 Uhr bis sonntags 02.00 Uhr § 7 Die örtliche Ordnungsbehörde kann die zugelassenen [...] Verbot von Betätigungen, die die Nachtruhe zu stören geeignet sind, für ein Wochenende in den Monaten Mai bis September zu folgenden Zeiten aufgehoben: a) freitags in der Zeit von 19.00 Uhr bis 23.00 Uhr b) samstags in der Zeit von 19.00 Uhr bis sonntags 02.00 Uhr c) sonntags in der Zeit von 14.00 Uhr [...] durch Beschluss des Rates vom 06.05.2009 geänderte ordnungsbehördliche Verordnung erlassen: § 1 Westhofen Für das Schützenfest im Ortsteil Westhofen auf dem Gelände des ehemaligen Gartenbades (Straße Am Gartenbad) wird das Verbot von Betätigungen, die die Nachtruhe zu stören geeignet sind, für ein Wochenende

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    • Ortsrecht
    Letzte Änderung: 08.03.2024
  • Satzung
     
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    Euro überstei- gen. Der Betriebsausschuss ist durch die Betriebsleitung über die Vergabe von Aufträgen bei Bauleistungen: ab 50.000,-- €, bei Lieferungen: ab 25.000,-- €, bei Gutachten und Planungsaufträgen: ab 2.500,-- € zu informieren. (3) Der Betriebsausschuss berät die Angelegenheiten vor, die vom [...] Schwerte" wird die Stadt Schwerte durch die Betriebsleitung vertreten, sofern die Gemeindeordnung oder die Eigenbetriebsverordnung keine anderen Regelungen treffen. (2) Die Betriebsleitung unterzeichnet unter dem Namen des "Sondervermögen Bäder Schwerte" ohne Angabe eines Vertretungsverhältnisses, die übrigen [...] sowie zur Durchführung des Schulschwimmens vorzuhalten und zu verpachten. Das Sondervermögen darf alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte vornehmen sowie die Geschäftsanteile der Stadt Schwerte an Eigen- und Beteiligungsgesellschaften übernehmen, halten und verwalten. (3) Die Wahrnehmung von Aufgaben

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    • Ortsrecht
    Letzte Änderung: 08.03.2024
  • Ratssitzung: Familienbüro soll an den Start gehen
     
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    aufgehoben. Die Verwaltung wurde beauftragt, auszuarbeiten, welche innerstädtischen Straßen zwingend vom Tempolimit 20km/h auszuschließen sind und in welchen es durchführbar ist. Osterfeuer Einstimmig beschloss der Rat die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern [...] dass die Stadt Schwerte aufgrund der Planungen für den Neubau der Albert-Schweitzer-Grundschule ein Vorzertifikat der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) erhalten hat. Das ist ein Nachweis für mehr Nachhaltigkeit im Bauen. Durch die Reduktion von kostenintensiven Risiken trägt die Anwendung [...] mit skizziertem Lösungsansatz. Bei der persönlichen Vorstellung der skizzierten Lösungsansätze kann von den teilnehmenden Büros bereits auf die Besonderheiten der Bauaufgabe eingegangen werden. Die Vergabeentscheidung wird anhand der konzeptionellen Ansätze und der Höhe der Angebotssumme getroffen.

    Letzte Änderung: 17.02.2023
  • PHOENIX See
     
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    Richtung über die Karl-Gerharts- Straße und die Hörder Straße (Ortsdurchfahrt Bundestraße 236). Über die B 236 / B 236n erreicht man zudem das benachbarte Oberzentrum Dortmund und die südlich gelegenen Städte Iserlohn, Lethmate und Hagen. Die Karl-Gerharts- und Beckestraße übernehmen derzeit auch die Funktion [...] ion realisiert werden. Die neu gestaltete P & R-Anlage wird über einen vorfahrtgeregelten Knotenpunkt von der heutigen Ladestraße erschlossen. Die Wegeführung für die Nutzer der P &R-Anlage und andere Fußgänger ist mittig angeordnet und erstreckt sich über die Ladestraße, die P & R-Anlage und den ZOB [...] festgesetzt. Die überbaubare Fläche beträgt hier ca. 1.950 m² und ermöglicht ebenfalls die Realisierung der geplanten baulichen Anlage. Die Überschreitungsmöglichkeit der überbaubaren Grundstücksfläche im SO 1 durch Eingangsüberda- chungen und Vordächer bietet ausreichend Spielraum für die individuelle

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    • 175 Bahnhofsumfeld
    Letzte Änderung: 24.11.2025
  • Osterfeuergenehmigung (Anzeige)
     
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    Alarmieren Sie sofort den Notarzt über die Notrufnummer 112. Sollte Ihnen Ihr Feuer außer Kontrolle geraten, so zögern Sie nicht, sofort die Feuerwehr über Notruf 112 zu alarmieren. Quelle: DFV Ortsrecht: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte [...] Sicherheitsabstand zu Gebäuden, Bäumen und zu Straßen ein. Beachten Sie bitte auch die Hauptwindrichtung während des Abbrennens. Die Sicherheitsabstände sind in der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte vom 22.02.2023 geregelt. Seien Sie vorsichtig beim Anzünden [...] gibt es zu Ostern zahlreiche Osterfeuer. Leider werden regelmäßig mutmaßliche Osterfeuer schon im Vorhinein angezündet oder die Brände geraten außer Kontrolle. Die Folgen sind oft auch hohe Sachschäden oder Verletzungen. Um größeren Problemen beim gemütlichen Osterfeuer zu vermeiden, geben wir Ihnen

    Letzte Änderung: 30.04.2026
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