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  • Wasserschutzgebietsverordnung
     
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    14%

    sonstige nachteilige Einwirkungen zu. Die für die Allgemeinheit unersetzlichen Wasservorkommen müssen daher gegen schädigende Einwirkungen geschützt werden. Hierzu ist neben einer strikten Einhaltung der Vorschriften über die Benutzung der Gewässer die Ausweisung von Wasserschutzgebieten unverzichtbar. [...] sonstige nachteilige Einwirkungen zu. Die für die Allgemeinheit unersetzlichen Wasservorkommen müssen daher gegen schädigende Einwirkungen geschützt werden. Hierzu ist neben einer strikten Einhaltung der Vorschriften über die Benutzung der Gewässer die Ausweisung von Wasserschutzgebieten unverzichtbar. [...] sonstige nachteilige Einwirkungen zu. Die für die Allgemeinheit unersetzlichen Wasservorkommen müssen daher gegen schädigende Einwirkungen geschützt werden. Hierzu ist neben einer strikten Einhaltung der Vorschriften über die Benutzung der Gewässer die Ausweisung von Wasserschutzgebieten unverzichtbar.

    Letzte Änderung: 25.06.2021
  • Dortmund stimmt zu: Die Beschulungsvereinbarung kann kommen
     
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    41%

    gestärkt." Die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsflächen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Schwerte (OBVO) ist von der Stadtverwaltung redaktionell überarbeitet und ergänzt worden. Mehrheitlich stimmte der Rat für die überarbeitete [...] Fördermittel für eine zügige Durchführung von Maßnahmen zu beantragen. Die Änderung der Landesbauordnung NRW ermöglicht es Städten, Radabstellanlagen als Ersatz für klassische PKW-Stellplätze zu bauen. Jetzt soll die Verwaltung eine Stellplatzsatzung erstellen, um Hemmnisse in der Stadtentwicklung für eine [...] einstimmig. Der ehemalige Bürgermeister Heinrich Böckelühr wird die Ehrenbezeichnung "Ehrenbürgermeister" verliehen. Der Rat der Stadt Schwerte beschloss das am Mittwoch einstimmig. Die Politik sieht darin eine Würdigung der Verdienste Böckelührs um die Stadt Schwerte.

    Letzte Änderung: 23.10.2019
  • Luftreinhalteplan Schwerte 2014
     
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    mit der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV), die am 06.08.2010 in Kraft getreten ist. Danach müssen die zuständigen Behörden einen Luftreinhalteplan aufstellen, welcher die erforderlichen [...] Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen festlegt, wenn die durch die Rechtsverordnung festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden. Die Maßnahmen eines Luftreinhalteplanes müssen geeignet sein, den Zeitraum einer Überschreitung von bereits einzuhaltenden Immissionsgrenzwerten [...] ) im Jahresmittel ein Grenzwert von 40 µg/m³. Darüber hinaus darf der zulässige PM 10 -Tagesmittelwert von 50 µg/m³ nur an maximal 35 Tagen im Kalenderjahr (PM 10 -Überschreitungstage) überschritten werden. Ursächlich für die Aufstellung des LRP Schwerte 2014 waren die mittels Messstation in der Hörder

    Letzte Änderung: 25.06.2021
  • Alt Schwerte: Bezirksregierung eingeschaltet
     
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    Dazu hat die Stadt Schwerte nicht nur Kontakt zur Bezirksregierung in Arnsberg aufgenommen, die ein Verfahren zur Enteignung durchführen würde. Auch ein Rechtsanwalt wurde in der Sache engagiert. Verfahren sind möglich, nachdem der Rat der Stadt Schwerte schon im Sommer die Satzung über die Sicherung [...] Sicherung von Durchführungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet „Innenstadt Schwerte“ beschlossen hatte. Diese Satzung erlaubt die Sicherung der beschlossenen Ziele und Maßnahmen im bezeichneten Gebiet. Ergebliche Beeinträchtigungen „Der Zustand Ihrer Immobilie beeinträchtigt unmittelbar die Mieter*innen und Eigen [...] und hat darüber hinaus negative Auswirkungen für Eigentümer*innen, Bewohner*innen und Nachbar*innen und somit für die gesamte 1a-Lage der Schwerter Innenstadt“, so Christian Vöcks in einem Brief an den Eigentümer. „Eine gütliche Einigung kann nur noch gelingen, wenn der Eigentümer auf die Stadt zukommt

    Letzte Änderung: 10.12.2020
  • Bundestagswahl am 26. September: Stadt sucht Wahlhelfer*innen
     
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    Rahmen ihres Wahleinsatzes minimieren. Informationsübersicht Die Stadt Schwerte hat eine Informationsübersicht erstellt, mit der sie sich direkt an Interessierte wendet. Wahlhelfer*innen brauchen keine Vorkenntnisse; müssen des 18. Lebensjahres vollendet haben, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen [...] 05.2021. Das MAGS regelt per Erlass die konkrete Vorgehensweise zur Impfreihenfolge innerhalb der Prioritätengruppe 3. Für Wahlhelfer*innen wurde die Prioritätsgruppe bisher noch nicht geöffnet. Bitte beachten Sie daher zum Thema „Impfung von Wahlhelfern“ auch die Informationen auf der Internetseiten [...] Benachrichtigung ins Amt berufen. Die förmliche Berufung kann, wenn sie einmal schriftlich ausgesprochen ist, in der Regel nicht rückgängig gemacht werden. Wer dann am Wahltag nicht erscheint, muss unter Umständen ein Bußgeld zahlen! Deshalb sollten sich nur die Menschen melden, die ein ernsthaftes Interesse

    Letzte Änderung: 12.05.2021
  • Ratssitzung: Familienbüro soll an den Start gehen
     
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    aufgehoben. Die Verwaltung wurde beauftragt, auszuarbeiten, welche innerstädtischen Straßen zwingend vom Tempolimit 20km/h auszuschließen sind und in welchen es durchführbar ist. Osterfeuer Einstimmig beschloss der Rat die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern [...] dass die Stadt Schwerte aufgrund der Planungen für den Neubau der Albert-Schweitzer-Grundschule ein Vorzertifikat der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) erhalten hat. Das ist ein Nachweis für mehr Nachhaltigkeit im Bauen. Durch die Reduktion von kostenintensiven Risiken trägt die Anwendung [...] mit skizziertem Lösungsansatz. Bei der persönlichen Vorstellung der skizzierten Lösungsansätze kann von den teilnehmenden Büros bereits auf die Besonderheiten der Bauaufgabe eingegangen werden. Die Vergabeentscheidung wird anhand der konzeptionellen Ansätze und der Höhe der Angebotssumme getroffen.

    Letzte Änderung: 17.02.2023
  • Osterfeuer: Anmeldungen sind ab sofort möglich
     
    Relevanz:
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    Informationen finden sich in der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte vom 22. Februar 2023. Hier wird auch die Anzeigepflicht näher beschrieben. Der Link zur Verordnung Der Link zur Anmeldung Zuständig für Osterfeuer ist Lena Schonert aus dem Ordnungsamt [...] Osterfeuer können über das Service-Portal der Stadt Schwerte angemeldet werden. Auf dem Weg zur Anmeldung erfährt man alles Wissenswertes rund um das Abbrennen von Osterfeuern. Die Stadt hält zwölf Sicherheitstipps parat, um deren Einhaltung sie bittet. Entzündet werden dürfen Osterfeuer nur am Grün [...] tag sowie von Karsamstag bis Ostermontag in der Zeit von 18 bis 24 Uhr. Zu beachten ist zudem, dass das Brennmaterial frühestens vier Wochen vor dem Abbrennen zuzsammengetragen werden darf und ein bis zwei Tage vor dem Entzünden umgeschichtet werden muss. Diese Regelung gilt dem Schutz von Kleintieren

    Letzte Änderung: 02.03.2023
  • Inhaltsverzeichnis
     
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    23.03.2010 32.54 Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz für Schützenfeste im Bereich der Stadt Schwerte vom 28.02.2003 einschließlich des I. Nachtrages vom 11.05.2009 32.55 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte [...] s 3 Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung 32.50 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrstunde in den Gast- und Schankwirtschaften in der Stadt Schwerte vom 14.07.1975 32.53 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Kirmessen, Jahrmärkten, Pannekaukenfesten und kulturellen [...] 20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte vom 15.02.2010 einschließlich des VIII. Nachtrages vom 01.12.2018 32.21 Satzung über die Erhebung von Kosten in der Stadt Schwerte bei Einsätzen der Feuerwehr vom 17.05.2016 32.22 Satzung über den Ersatz

    Dateityp: application/pdf

    Letzte Änderung: 08.03.2024
  • Amtsblatt Nr. 02/23 vom 03.02.2023
     
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    X/0710 15. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Ver- kaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 07.05.2023 X/0644/1 16. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Ver- kaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.09.2023 [...] ronischen Übermittlungsweg gem. § 4 Abs. 1 der Verordnung über die technischen Rahmenbedingun- gen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elekt- ronischer-Rechtsverkehr-Verordnung – ERVV) oder - von der verantwortenden Person signiert und von ihr selbst [...] sicheren Übermittlungsweg gem.§ 130a Abs. 4 Zivilprozessordnung (ZPO) eingereicht wird. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das

    Dateityp: application/pdf

    Letzte Änderung: 08.03.2024
  • Amtsblatt Nr. 03/23 vom 01.03.2023
     
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    11%

    d Euro geahndet werden. §7 Inkrafttreten Diese Ordnungsbehördliche Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Schwerte in Kraft. - BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG - Die vorstehende Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte vom 22.02.2023 wird hiermit [...] Stadt Schwerte zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) vom 20.02.2023 .................................................................................. 35 16. Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte vom [...] en werden die Kenntnisse über die Tätigkeit und über das wirtschaftliche und recht- liche Umfeld der Stadt sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in

    Dateityp: application/pdf

    Letzte Änderung: 08.03.2024
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