23.03.2010 32.54 Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz für Schützenfeste im Bereich der Stadt Schwerte vom 28.02.2003 einschließlich des I. Nachtrages vom 11.05.2009 32.55 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte [...] s 3 Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung 32.50 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrstunde in den Gast- und Schankwirtschaften in der Stadt Schwerte vom 14.07.1975 32.53 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Kirmessen, Jahrmärkten, Pannekaukenfesten und kulturellen [...] 20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte vom 15.02.2010 einschließlich des VIII. Nachtrages vom 01.12.2018 32.21 Satzung über die Erhebung von Kosten in der Stadt Schwerte bei Einsätzen der Feuerwehr vom 17.05.2016 32.22 Satzung über den Ersatz

Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Der obige XIII. Nachtrag vom 21.12.2023 zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und [...] ungen sind die Kenntnisse über die Geschäfts- und Verwaltungstätigkeit und über das wirtschaftliche Umfeld der Stadt einschließlich der verselbständigten Aufgaben- bereiche sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt worden. Im Rahmen der Prüfung wurden die Nachweise für die Angaben im [...] werden die Kenntnisse über die Tätigkeit und über das wirt- schaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rah- men der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nach- weise für die Angaben in

Landes NRW hat die Landesregierung die Ermächtigung für den Erlass von Gebührenordnungen auf die örtlichen Ordnungsbehörden übertragen. Eine Gebührensatzung entspricht demnach nicht den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes, das eine Rechtsverordnung zur Regelung verlangt, daher ist die Satzung aufzuheben [...] 490) hat der Rat der Stadt Schwerte die nachstehende Gebührenverordnung beschlossen. § 1 Sachlicher Geltungsbereich Die Verordnung regelt die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung eines Bewohnerpark- ausweises an Berechtigte in den städtischen Quartieren, die als Bewohnerparkgebiete nach § 45 Abs [...] Ordnungsamt / 32 Sitzungsvorlage für die Beratung im: Beschlussvorschlag: Die Gebührenordnung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkausweis – Gebührenverordnung) wird in der der Niederschrift beigefügten Fassung erlassen, gleichzeitig wird die Bewohnerparkgebührensatzung vom

Höhenprofil von knapp 4 Metern auf. Im Norden besteht eine Gelän- dehöhe von 159 m, im Süden von 155 m. Das Gelände weist somit ein Gefälle von ca. 5 % nach Südosten auf. 4.2 Verkehr und Mobilität Das Plangebiet wird über die Straße Am Eckey an die B 236 angebunden. Von dort besteht Anschluss an die südlich [...] höhe von max. 167,0 m über NHN festgesetzt. Die festgesetzte maximale Gebäudehöhe darf durch Photovoltaikanlagen ausnahmsweise um bis zu 1,5 m überschritten werden. 6.3. Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche Die Festlegung einer Bauweise ist hier nicht erforderlich. Im Plangebiet werden die überbau- [...] erfolgt die Gliederung nach den Schutzgütern, deren Belange nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB in der Abwägung zum Bauleitplan zu berücksichtigen sind. Dabei werden zur besseren Lesbarkeit die Bestandsaufnahmen und die Prognosen über die Entwicklung des Umweltzustands bei Durchführung der Planung für die Schutzgüter

belassen, wenn nicht die Obere Denkmalbehörde die Entdeckungsstätte vorher freigibt oder die Fortsetzung der Arbeiten gestattet. Die Obere Denkmalbehörde kann die Frist verlängern, wenn die sachgerechte Untersuchung oder die Bergung des Bodendenkmals dies erfordern und dies für die Betroffenen zumutbar [...] Verkehrliche Erschließung Individualverkehr Die verkehrliche Erschließung verläuft für den Planungsbereich über die westliche Plangebietsgrenze an die Straße Untere Wülle. Diese ermöglicht den Anschluss an die Hagener Straße als überörtliche Verkehrsverbindung. Von dieser kann auch der Stadtkern in ca. 1 [...] hier verlaufenden Linie 594. Die Linie verkehrt in Richtung Schwerte ZOB und Hagen in einer Taktung von jeweils 30 Minuten. Fuß- und Radverkehr Eine fußläufige Erreichbarkeit des Plangebietes ist über die südwestliche Straße „Untere Wülle“ gegeben. Von hier aus wird die Hagener Straße erreicht. Entlang

belassen, wenn nicht die Obere Denkmalbehörde die Entwicklungsstätte vorher freigibt oder die Fortsetzung der Arbeiten gestattet. Die Obere Denkmalbehörde kann die Frist verlängern, wenn die sachgerechte Untersuchung oder die Bergung des Bodendenkmals dies erfordern und diese für die Betroffenen zumutbar [...] belassen, wenn nicht die Obere Denkmalbehörde die Entdeckungsstätte vorher freigibt oder die Fortsetzung der Arbeiten gestattet. Die Obere Denkmalbehörde kann die Frist verlängern, wenn die sachgerechte Untersuchung oder die Bergung des Bodendenkmals dies erfordern und dies für die Betroffenen zumutbar [...] durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13.04.2022 (GV. NRW. S. 490) Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (Bekanntmachungs- verordnung – BekanntmVO) vom 26.08.1999 (GV. NRW.S. 516), zuletzt geändert durch Verordnung vom 05.11.2015 (GV. NRW. S. 741) Rechtsgrundlagen Bebauungsplan

liegt bei einer Höhe von ca. 0,70 m über Geländeoberkante (GOK), die Oberkante der Module liegt bei ca. 2,70 m über GOK. Zwischen den Modulreihen wird ein Abstand von 2,00 m eingehalten. Die Fläche zwischen und unter den PV- Modulen wird als Grünland ausgestaltet. Darüber hinaus werden fünf Transformat [...] Infrastruktur- trasse, die Eisenbahntrasse Schwerte-Iserlohn. Grundsatz 2.4-1: Bereiche für die Landschaft und landschaftsorientierte Erholung schützen Bei dem Vorhaben handelt es sich um die Errichtung von aufgeständerten Photo- voltaikmodulen, die im Nahbereich eingegrünt werden und somit von außen kaum zu [...] ild des Raumes wird bestimmt durch die Nutzungsstruktur und Gliederung des Kuhbaches und Elsebaches sowie die Kulissenwirkung der Wald- bereiche und Gehölzkomplexe. Die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes in die- sem Raum wird bestimmt durch • die Bachläufe von Elsebach und Kuhbach mit ihren begleitenden

Gemäß § 4c BauGB haben die Gemeinden die erheblichen Umweltauswirkungen, die aufgrund der Durchführung der Bauleitpläne eintreten, zu überwachen. Durch die Umweltüberwachung (Monitoring) sollen insbesondere unvorhergesehene nachteilige Umweltauswirkungen in der Folge der Durchführung der Bauleitpläne frühzeitig [...] sowie die Bevölkerung ins- gesamt, d) umweltbezogene Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter, e) die Vermeidung von Emissionen sowie der sachgerechte Umgang mit Abfällen und Abwässern, f) die Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Energie, g) die Darstellungen [...] Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes. Die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes in diesem Raum wird bestimmt durch - die Bachläufe von Elsebach und Kuhbach mit ihren begleitenden Laubwald-, Gehölz- und Saumstrukturen - die Feuchtweiden - die Einzelbäume und Baumreihen - die Feldflur mit Hecken, Säumen und

Dokumentation durch die Kreisverwaltung Unna überprüft werden kann. Etwaige Verstöße gegen die Vorgaben der Ersatzbaustoffverordnung werden als Ordnungswidrigkeiten verfolgt. 6. Einsichtnahme von Gesetzen, Verordnungen, DIN-Normen, technischen Regelwerken, Richtlinien und Gutachten Die der Planzeichnung [...] März 2024 (GV. NRW. S. 136) Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht - Bekanntmachungsverordnung (Bekanntm VO) - vom 26.08.1999 (GV. NRW. S. 516) i. d. F. der Bekanntmachung vom 14.05.2003 (GV. NRW. S. 255), zuletzt geändert durch Verordnung vom 5. November 2015 (GV. NRW [...] Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft gem. § 9 Abs. 1 Nr. 20, 25 a BauGB Umgrenzung von Flächen zum Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen Umgrenzung von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft Sonstige Planzeichen

Klima/Luft die Vermeidung von Luftverunreinigungen, die Erhaltung von Reinluftgebieten sowie die Erhaltung des Bestandsklimas und der lokalkli- matischen Regenerations- und Austauschfunktion definiert. Dabei sind zu berücksichtigen: die Wärmeregulationsfunktion, die Durchlüftungsfunktion, die Luftrein [...] (GRZ) von 0,8 begrenzt wodurch ausreichend Abstand zwischen den einzelnen Modulen gewährleistet wird. Durch die festgesetzte Baugrenze und die GRZ ist die überbaubare Fläche hinreichend bestimmt. Die Randbereiche der Baugrenze können zudem für Ausgleichsmaßnahmen genutzt werden. 7.3 Erschließung Die Er [...] sowie die Bevölkerung insgesamt, d) umweltbezogene Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter, e) die Vermeidung von Emissionen sowie der sachgerechte Umgang mit Abfällen und Abwässern, f) die Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Energie, g) die Darstellungen