X/0710 15. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Ver- kaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 07.05.2023 X/0644/1 16. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Ver- kaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.09.2023 [...] ronischen Übermittlungsweg gem. § 4 Abs. 1 der Verordnung über die technischen Rahmenbedingun- gen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elekt- ronischer-Rechtsverkehr-Verordnung – ERVV) oder - von der verantwortenden Person signiert und von ihr selbst [...] sicheren Übermittlungsweg gem.§ 130a Abs. 4 Zivilprozessordnung (ZPO) eingereicht wird. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das

d Euro geahndet werden. §7 Inkrafttreten Diese Ordnungsbehördliche Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Schwerte in Kraft. - BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG - Die vorstehende Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte vom 22.02.2023 wird hiermit [...] Stadt Schwerte zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) vom 20.02.2023 .................................................................................. 35 16. Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte vom [...] en werden die Kenntnisse über die Tätigkeit und über das wirtschaftliche und recht- liche Umfeld der Stadt sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in

gel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die o. g. Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kin- dertagespflege und in Kindertageseinrichtungen sowie die Finanzierung [...] beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsme- thoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben. ● ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den ge [...] der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte die Durchfüh- rung bestimmter Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen an geschützten Bäumen durch die Stadt oder durch von ihr Beauftragte duldet, sofern ihm die Durchführung nicht selbst zugemutet werden kann oder die Durchführung durch den Pflichtigen den Belangen des

XIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Win- terdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winter- dienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) vom 30.09.2011 X/0919 23. VII. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallent- sorgung in der Stadt [...] der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Aufga- benwahrnehmung im Rahmen einer gemeinsamen Adoptionsver- mittlungsstelle X/0889 20. Gebührenkalkulation für die städtischen Notunterkünfte VII. Nachtrag zur Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Über- gangswohnheime der Stadt Schwerte vom [...] gte des Wahlgebietes, die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilge- nommen haben, sowie, die Aufsichtsbehörde binnen eines Monats nach Bekanntgabe dieser Entscheidung Einspruch erheben, wenn sie die Entschei- dung über die Gültigkeit der Feststellung

Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte vom 20.02.2023 23. Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte vom 20.02.2023 24. Bekanntmachung Richtlinie zur Förderung von Stecker [...] beanstandet, d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die vorstehende Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewoh- nerparkgebührensatzung) [...] vorher beanstandet, d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die vorstehende Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte vom 20.02.2023 stimmt

beanstandet, d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die vorstehende Satzung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewoh- nerparkgebührensatzung) [...] eine über- oder außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von nicht mehr als 25.000 EUR vorliegt. 2.4. Bei Haushaltsüberschreitungen über die in den Ziffern 2.2. und 2.3. hinausgehenden Grenzen entscheidet der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Sicherheit und Ordnung bis zu einem Be- trag von 50.000 [...] Auszahlun- gen anzusehen, - die der Rückzahlung von Zuweisungen dienen, - die auf einer gesetzlichen oder tarifvertraglichen Grundlage beruhen, - die durch zweckgebundene Erträge und Einzahlungen gedeckt sind und - die der internen Verrechnung zwischen den Produkten dienen. 2.7. Bei über- und außerplanmäßigen

Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung gelten folgende Verbote: - die Ausweisung von neuen Baugebieten, - die Errichtung oder Erweiterung von baulichen Anlagen, - die Errichtung neuer Heizölverbraucheranlagen, - die Errichtung von Mauern, Wällen oder ähnlichen Anlagen die den Abfluss behindern kön- nen [...] Wasserhaushaltsgesetzes. Die Unterlagen der Überschwemmungsverordnung umfassen den Text der Ordnungsbehördlichen Verordnung, eine Übersichtskarte im Maßstab 1:100.000 sowie die Detail-Karten der Überschwem- mungsgebiete in den Managementeinheit Emscher (ME_EMR_1000/1100) für die o.g. Risikogewäs- ser im [...] Flächen festge- setzt, die bei einem 100-jährlichen Hochwasser überflutet werden. Flächen, die außerhalb des Über- schwemmungsgebietes liegen, sind deshalb nicht unbedingt hochwasserfrei. Bei größeren Hochwäs- sern können auch sie überflutet werden. Welche Flächen das sind, zeigen die Hochwassergefahrenkar-

Höhenprofil von knapp 4 Metern auf. Im Norden besteht eine Gelän- dehöhe von 159 m, im Süden von 155 m. Das Gelände weist somit ein Gefälle von ca. 5 % nach Südosten auf. 4.2 Verkehr und Mobilität Das Plangebiet wird über die Straße Am Eckey an die B 236 angebunden. Von dort besteht Anschluss an die südlich [...] höhe von max. 167,0 m über NHN festgesetzt. Die festgesetzte maximale Gebäudehöhe darf durch Photovoltaikanlagen ausnahmsweise um bis zu 1,5 m überschritten werden. 6.3. Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche Die Festlegung einer Bauweise ist hier nicht erforderlich. Im Plangebiet werden die überbau- [...] erfolgt die Gliederung nach den Schutzgütern, deren Belange nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB in der Abwägung zum Bauleitplan zu berücksichtigen sind. Dabei werden zur besseren Lesbarkeit die Bestandsaufnahmen und die Prognosen über die Entwicklung des Umweltzustands bei Durchführung der Planung für die Schutzgüter

belassen, wenn nicht die Obere Denkmalbehörde die Entdeckungsstätte vorher freigibt oder die Fortsetzung der Arbeiten gestattet. Die Obere Denkmalbehörde kann die Frist verlängern, wenn die sachgerechte Untersuchung oder die Bergung des Bodendenkmals dies erfordern und dies für die Betroffenen zumutbar [...] Verkehrliche Erschließung Individualverkehr Die verkehrliche Erschließung verläuft für den Planungsbereich über die westliche Plangebietsgrenze an die Straße Untere Wülle. Diese ermöglicht den Anschluss an die Hagener Straße als überörtliche Verkehrsverbindung. Von dieser kann auch der Stadtkern in ca. 1 [...] hier verlaufenden Linie 594. Die Linie verkehrt in Richtung Schwerte ZOB und Hagen in einer Taktung von jeweils 30 Minuten. Fuß- und Radverkehr Eine fußläufige Erreichbarkeit des Plangebietes ist über die südwestliche Straße „Untere Wülle“ gegeben. Von hier aus wird die Hagener Straße erreicht. Entlang

belassen, wenn nicht die Obere Denkmalbehörde die Entwicklungsstätte vorher freigibt oder die Fortsetzung der Arbeiten gestattet. Die Obere Denkmalbehörde kann die Frist verlängern, wenn die sachgerechte Untersuchung oder die Bergung des Bodendenkmals dies erfordern und diese für die Betroffenen zumutbar [...] belassen, wenn nicht die Obere Denkmalbehörde die Entdeckungsstätte vorher freigibt oder die Fortsetzung der Arbeiten gestattet. Die Obere Denkmalbehörde kann die Frist verlängern, wenn die sachgerechte Untersuchung oder die Bergung des Bodendenkmals dies erfordern und dies für die Betroffenen zumutbar [...] durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13.04.2022 (GV. NRW. S. 490) Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (Bekanntmachungs- verordnung – BekanntmVO) vom 26.08.1999 (GV. NRW.S. 516), zuletzt geändert durch Verordnung vom 05.11.2015 (GV. NRW. S. 741) Rechtsgrundlagen Bebauungsplan