Brücken und Tunnel Die Wertveränderung bei den Bauwerken Brücken und Tunnel ergeben sich durch die planmäßigen Abschreibungen in Höhe von 92 T€. 1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Die Abschreibungen übertreffen die Investitionen in Höhe von 0,85 Mio. €. Die Investitionen umfassen [...] Eine detaillierte Übersicht über die gebildeten Instandhaltungsrückstellungen im Einzelnen, über die Höhe der Inan- spruchnahme / Auflösung und die Höhe der Zuführungen im Jahr 2020 ergibt sich aus dem Abschnitt XIV. „Übersicht Instandhaltungsrückstellungen“. Sofern der Grund für die Instandhaltungsr [...] Finanzlage der Gemeinde vermittelt wird. Dazu ist ein Überblick über die wichtigsten Ergebnisse des Jahresabschlusses und Rechenschaft über die Haushaltswirtschaft im abgelaufenen Jahr zu geben. Über Vorgänge von besonderer Bedeutung, auch solcher, die nach Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind,

zusammen: Die rückzahlbaren Zuwendungen beinhalten im Wesentlichen die Integrationspauschale in Höhe von 560 T€ sowie die Zuwendung für die Endabrechnung Kita 2019 in Höhe von 220 T€. Die sonstigen Risikorückstellungen setzen sich im Wesentlichen aus Rückstellungen für die Herrichtung von angemie- teten [...] n Aufwendungen durch die ordentlichen Erträge gedeckt werden können. Die Kennzahl trifft die Aussage darüber, inwieweit im operativen Kernbereich der Stadt Schwerte die Erträge zur Vermeidung von Defiziten ausreichen. Im Berichtszeitraum übertreffen die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen [...] Brücken und Tunnel Die Wertveränderung bei den Bauwerken Brücken und Tunnel ergeben sich durch die planmäßigen Abschreibungen in Höhe von 74 T€. 1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Die Abschreibungen übertreffen die Investitionen in Höhe von 0,94 Mio. €. Die Investitionen umfassen

23.03.2010 32.54 Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz für Schützenfeste im Bereich der Stadt Schwerte vom 28.02.2003 einschließlich des I. Nachtrages vom 11.05.2009 32.55 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte [...] s 3 Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung 32.50 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrstunde in den Gast- und Schankwirtschaften in der Stadt Schwerte vom 14.07.1975 32.53 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Kirmessen, Jahrmärkten, Pannekaukenfesten und kulturellen [...] 20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes der Stadt Schwerte vom 15.02.2010 einschließlich des VIII. Nachtrages vom 01.12.2018 32.21 Satzung über die Erhebung von Kosten in der Stadt Schwerte bei Einsätzen der Feuerwehr vom 17.05.2016 32.22 Satzung über den Ersatz

Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Der obige XIII. Nachtrag vom 21.12.2023 zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und [...] ungen sind die Kenntnisse über die Geschäfts- und Verwaltungstätigkeit und über das wirtschaftliche Umfeld der Stadt einschließlich der verselbständigten Aufgaben- bereiche sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt worden. Im Rahmen der Prüfung wurden die Nachweise für die Angaben im [...] werden die Kenntnisse über die Tätigkeit und über das wirt- schaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rah- men der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nach- weise für die Angaben in

Landes NRW hat die Landesregierung die Ermächtigung für den Erlass von Gebührenordnungen auf die örtlichen Ordnungsbehörden übertragen. Eine Gebührensatzung entspricht demnach nicht den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes, das eine Rechtsverordnung zur Regelung verlangt, daher ist die Satzung aufzuheben [...] 490) hat der Rat der Stadt Schwerte die nachstehende Gebührenverordnung beschlossen. § 1 Sachlicher Geltungsbereich Die Verordnung regelt die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung eines Bewohnerpark- ausweises an Berechtigte in den städtischen Quartieren, die als Bewohnerparkgebiete nach § 45 Abs [...] Ordnungsamt / 32 Sitzungsvorlage für die Beratung im: Beschlussvorschlag: Die Gebührenordnung der Stadt Schwerte über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkausweis – Gebührenverordnung) wird in der der Niederschrift beigefügten Fassung erlassen, gleichzeitig wird die Bewohnerparkgebührensatzung vom

Klima/Luft die Vermeidung von Luftverunreinigungen, die Erhaltung von Reinluftgebieten sowie die Erhaltung des Bestandsklimas und der lokalkli- matischen Regenerations- und Austauschfunktion definiert. Dabei sind zu berücksichtigen: die Wärmeregulationsfunktion, die Durchlüftungsfunktion, die Luftrein [...] (GRZ) von 0,8 begrenzt wodurch ausreichend Abstand zwischen den einzelnen Modulen gewährleistet wird. Durch die festgesetzte Baugrenze und die GRZ ist die überbaubare Fläche hinreichend bestimmt. Die Randbereiche der Baugrenze können zudem für Ausgleichsmaßnahmen genutzt werden. 7.3 Erschließung Die Er [...] sowie die Bevölkerung insgesamt, d) umweltbezogene Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter, e) die Vermeidung von Emissionen sowie der sachgerechte Umgang mit Abfällen und Abwässern, f) die Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Energie, g) die Darstellungen

Einzelhaus max. zwei Wohneinheiten zulässig. 4. Zulässigkeit von Terrassen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB) Die Überschreitung der rückwärtigen Baugrenzen zur Errichtung von Terrassen einschließlich ihrer Überdachung ist um max. 1 m zulässig. 5. Zulässigkeit von Stellplätzen, Garagen und Nebenanlagen (§ 9 Abs. 1 Nr [...] 21 BauNVO) 2.1Festsetzung von Höhenlagen Die Oberkante der Rohdecke des Erdgeschossfußbodens (OKRD) darf max. 0,50 m über der Oberkante der fertig ausgebauten Erschließungsstraße liegen, mindestens jedoch 0,20 m. Bezugspunkt ist die Stelle der Erschließungsstraße, an der die Grundstückszufahrt angelegt [...] Westfelde" aufzustellen, sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Der Beschluss über die Aufstellung dieses Bebauungsplanes und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurden am 17.09.2019 ortsüblich bekanntgemacht Die frühzeitige Bürgerbeteiligung

Plangebietes ist die Unnaer Straße (L673) von übergeordneter Bedeutung. Als zentrale Erschließungsachse stellt sie die Anbindung des Ortsteils Geisecke sowohl an die Kernstadt Schwertes sowie an die A1 und B236 dar. Die Erschließung der Dortmunder Stadtteile Sölderholz und Lichtendorf erfolgt von der Unnaer [...] als Schutzziele die Vermeidung von Luftverunreinigun- gen, die Erhaltung von Reinluftgebieten sowie die Erhaltung des Bestandsklimas und der lokal- klimatischen Regenerations- und Austauschfunktion zu nennen. Zu berücksichtigen sind: die Durchlüftungsfunktion die Luftreinigungsfunktion die Wärmeregulat [...] SOWOHL IN DER BAUPHASE ALS AUCH IN DER BETRIEBSPHASE 4.1 Überwachungsmaßnahmen Gemäß § 4c BauGB haben die Gemeinden die erheblichen Umweltauswirkungen, die aufgrund der Durchführung der Bauleitpläne eintreten, zu überwachen. Durch die Umweltüberwachung (Monitoring) sollen insbesondere unvorhergesehene nachteilige

um Ablauf von einer W oche nach der Anz eige unverändert z u belassen, wenn nicht die Obere Denk m albehörde die Entdeck ungsstätte vorher freigibt oder die Fortsetz ung der Arbeiten gestattet. Die Obere Denk m albehörde k ann die Frist verlängern, wenn die sachgerechte U ntersuchung oder die Bergung des [...] Flederm ausbesatz überprüft. Sollten Flederm äuse festgestellt werden, so wird gewartet, bis die T iere die H öhlen von selbst verlassen haben (Entnahm e von T ieren nur bei vorheriger Befreiung durch die U ntere Naturschutz behörde m öglich). Eine Fällung hat nach Möglichk eit nicht von April bis Mitte [...] bei Errichtung, Änderung oder Nutz ungsänderung von Gebäuden im gesam ten P langebiet an den Außenbauteilen von nicht nur vorübergehend z um Aufenthalt von Menschen vorgesehenen R äum en (schutz bedürftige R äum e) m indestens die Anforderungen an die gesam ten bewerteten Schalldäm m -Maße (R ‘w,ges)

geschaffen werden. Die Erschließung erfolgt über eine als Schleife ausgebildete Straße, die an die Erschließungsstraße zum Rosenweg anschließt. Die innere Erschließung soll als verkehrsberuhigter Bereich, die Hauptachse (Pla- tannenallee) als Erschließungsstraße ausgestaltet werden. Die notwendigen Stellplätze [...] g des Plangebiets auch für die Zukunft. In dem Zuge wird die GFL- Fläche für die Anwohner dahingehend umgeplant, dass von nun an die vier Grundstücke nicht mehr von der Straße „Zum großen Feld“ sondern, aus dem Plangebiet heraus erschlossen werden. Eine Durchwegung für die Feuerwehr und dem Fuß- und [...] eine GFL-Fläche an die Planstraße im Plangebiet angeschlossen. Die südlich davon liegenden werden über den nördlichen Stich der Straße „Zum großen Feld“ erschlossen. Die übrigen im südlichen und südwestlichen Bereich werden über eine weitere GFL-Fläche, die von der Planstraße aus nach Süden hin verläuft