Verkaufsoffener Sonntag am 02.03.2025 X/1088 14. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstel- len in der Stadt Schwerte II; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 04.05.2025 X/1089 15. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstel- len in der Stadt Schwerte III; hier: [...] 16. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstel- len in der Stadt Schwerte IV; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 26.10.2025 X/1091 17. Gebührenkalkulation für die städtischen Notunterkünfte VIII. Nachtrag zur Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Übergangswohnheime der [...] lan Stufe 4 - Abschluss des Planverfahrens X/1106 12. Übertragung der Durchführung des Rettungsdienstes auf eine anerkannte Hilfsorganisation oder einen anderen Leistungserbringer X/1130 13. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstel- len in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener

ung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte vom 30.09.2024 52. Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schwerte vom 30.09.2024 53. Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über das [...] angel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Schwerte, den 30.09.2024 gez. Dimitrios Axourgos Bürgermeister 187 188 52. Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen [...] angel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Schwerte, den 30.09.2024 gez. Dimitrios Axourgos Bürgermeister 190 191 53. Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Der obige XIV. Nachtrag vom 29.11.2024 zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und [...] Vertreter*innen für die Vertreterversammlung, über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitglieder- oder Vertreterversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des*der Bewerber*in regeln die Parteien und Wählergruppen durch ihre Satzungen. Über die Wahl des*der Bewerber*in ist eine Niederschrift [...] l ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. 2. Des Weiteren wird gem. § 215 Abs. 2 BauGB auf die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften sowie von Abwägungsmängeln und die Rechtsfolgen

Grube) zuleiten, gilt die Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen (Selbstüberwachungsverordnung Ab- wasser – SüwVO Abw NRW). Private Abwasserleitungen sind gemäß den §§ 60, 61 WHG, des § 56 Abs. 1 LWG NRW so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen an die Abwasser- beseitigung [...] öffentlichen Rechts über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwäs-serungsanlagen auf dem Gemeindegebiet der Stadt Schwerte (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) 70-33 - 1 - Satzung des Abwasserbetriebes Schwerte, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwäs- [...] Absatz 2 dieser Satzung die Grundstücksentwässerungsanlage freizulegen und die Zufahrt zu gewährleisten. (8) Die Menge des übernommenen Abwassers wird mittels Arbeitsnachweisscheins dokumentiert. Die Eigentümerin oder der Eigentümer erhält eine Durchschrift des Nachweisscheins. (9) Die Grundstücksentwäss

ser, wenn die Abwasserbe- seitigungspflicht gemäß § 49 Abs. 5 LWG NRW durch die zuständige Behörde auf die Eigentümerin oder den Eigentümer ganz oder teilweise übertragen worden ist. Die Übertragung ist dem Abwasserbe- trieb durch die Eigentümerin oder den Eigentümer nachzuweisen. (2) Die anderweitige [...] Verwertung oder Beseitigung (durch die Übergabe des gesammelten Abwassers an den Ruhrverband), OR_70-30.DOCX 2 d) die Errichtung und der Betrieb sowie die Erweiterung oder die Anpassung der für die Abwasserbe- seitigung nach den Buchstaben b) und c) notwendigen Anlagen an die Anforderungen der §§ 54 bis 61 [...] des Gemeindegebietes anfallenden Ab- wassers sowie die Aufstellung und Fortschreibung von Plänen nach § 57 Abs. 1 Satz 4 und 5 LWG NRW, c) das Behandeln und die Einleitung des nach Buchstabe b) übernommenen Abwassers sowie die Auf- bereitung des durch die Abwasserbeseitigung anfallenden Klärschlamms für

Kleintieren. Weitere Informationen finden sich in der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Schwerte vom 22. Februar 2023. Hier wird auch die Anzeigepflicht näher beschrieben. Der Link zur Verordnung Der Link zur Anmeldung [...] Osterfeuer können über das Service-Portal der Stadt Schwerte angemeldet werden. Auf dem Weg zur Anmeldung erfährt man alles Wissenswertes rund um das Abbrennen von Osterfeuern. Die Stadt hält zwölf Sicherheitstipps parat, um deren Einhaltung sie bittet. Entzündet werden dürfen Osterfeuer nur am Grün [...] tag sowie von Karsamstag bis Ostermontag in der Zeit von 18 bis 24 Uhr. Zu beachten ist zudem, dass das Brennmaterial frühestens vier Wochen vor dem Abbrennen zuzsammengetragen werden darf und ein bis zwei Tage vor dem Entzünden umgeschichtet werden muss. Diese Regelung gilt dem Schutz von Kleintieren

ronischen Übermittlungsweg gem. § 4 Abs. 1 der Verordnung über die technischen Rahmenbedingun- gen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elekt- ronischer-Rechtsverkehr-Verordnung – ERVV) oder - von der verantwortenden Person signiert und von ihr selbst [...] sicheren Übermittlungsweg gem.§ 130a Abs. 4 Zivilprozessordnung (ZPO) eingereicht wird. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das [...] erhoben werden. Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle des Gerichts erhoben werden. Die elektronische Form wird durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments gewahrt, das für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet ist und - von der veran

ronischen Übermittlungsweg gem. § 4 Abs. 1 der Verordnung über die technischen Rahmenbedingun- gen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elekt- ronischer-Rechtsverkehr-Verordnung – ERVV) oder - von der verantwortenden Person signiert und von ihr selbst [...] sicheren Übermittlungsweg gem.§ 130a Abs. 4 Zivilprozessordnung (ZPO) eingereicht wird. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das [...] ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die ver- letzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. 2. Des Weiteren wird gem. § 215 Abs. 2 BauGB auf die Geltendmachung der Verletzung von Verfah- rens- und Formvorschriften sowie von Abwägungsmängeln und die Rechtsfolgen

Niederschrift über die Ratssitzungen, Unterrichtung der Öffentlichkeit § 23 Niederschrift (1) Über die im Rat gefassten Beschlüsse ist durch den*die Schriftführer*in eine Niederschrift aufzu- nehmen. Die Niederschrift muss enthalten: a) die Namen der anwesenden und der fehlenden Ratsmitglieder, b) die Namen [...] Bestimmungen, 2. die ihm zugeordneten Budgets, 3. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die dem Rat zur Beschlussfas- sung vorbehalten sind, 4. Gründung und Beteiligung von und an Unternehmen und Einrichtungen, 5. Übertragung von Aufgaben, die üblicherweise durch die Verwaltung vorgenommen [...] 2020) wurden die Stadt Schwerte (Ruhr), die das Stadtrecht seit 1242 besitzt, und die überwiegenden Teile der Stadt Westhofen sowie die Gemeinden Geisecke, Ergste, Villigst und Wandhofen zu einer neuen Gemeinde zusammenge- schlossen. Die Gemeinde erhielt den Namen Schwerte und führt die Bezeichnung "Stadt"

Haushaltssatzung 2026/2027 mit Anlagen XI/0042 18. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Ver- kaufsstellen in der Stadt Schwerte; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 01.03.2026 XI/0026 19. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Ver- kaufsstellen in der Stadt Schwerte II; hier: [...] Verkaufsoffener Sonntag am 03.05.2026 XI/0027 20. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Ver- kaufsstellen in der Stadt Schwerte III; hier: Verkaufsoffener Sonntag am 13.09.2026 XI/0028 21. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Ver- kaufsstellen in der Stadt Schwerte IV; [...] 2026 XI/0029 22. IX. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über Abfallentsor- gung in der Stadt Schwerte vom 01.12.2017 XI/0039 332 23. XV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und den Win- terdienst und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winter- dienstgebühren (Straßenreinigungs-